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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Stapel- und Transportfahrzeug (3) für Containerumschlagplätze und -lager, bestehend aus dem Fahrzeugrahmen mit Rädern (7, 8, 19), Antriebsaggregaten, einem Spreader (2) zum Erfassen von Containern (1) unterschiedlicher Abmaße, einem teleskopierbaren Hebearm (4) mit Hydraulikzylindern (11) zwischen dem Fahrzeug (3) und dem Hebearm (4) und einer Fahrerkabine (9), wobei die eine Seite des teleskopierbaren Hebearms (4) auf einem Lagerbock (6) über den Vorderrädern (7) an einem Gelenk (12) schwenkbar angeordnet ist, die Hydraulikzylinder (11) zwischen dem Fahrzeug (3) und dem teleskopierbaren Hebearm (4) etwa in der Mitte des Fahrzeuges (3) angeordnet sind, sich im hinteren Bereich des Fahrzeuges (2) mit dem Schwerpunkt über den Rädern (8) ein Freiraum (14) befindet, in dem Container (3) vom Spreader (2) hängend transportierbar sind. DOLLAR A Die Erfindung hat den Vorteil, daß Container (1) längs zwischen Containerreihen, die sehr eng stehen können, mit relativ hoher Geschwindigkeit und bei geringem Platzbedarf transportierbar sind, wobei das Fahrzeug (3) geeignet ist, die Container auf Containerumschlagplätzen und -lagern zu stapeln und Fahrzeuge aller Art mit Containern zu beladen und diese zu entladen.
    公开号:DE102004018667A1
    申请号:DE200410018667
    申请日:2004-04-17
    公开日:2005-11-03
    发明作者:Klaus-Peter Dr. Ing. Franke；Otto Weis
    申请人:Noell Mobile Systems and Cranes GmbH；
    IPC主号:B66C1-66
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Stapel- und Transportfahrzeug entsprechenddem Oberbegriff des ersten Patentanspruches.
    [0002] DerartigeSpezialfahrzeuge sind geeignet, um Container unterschiedlicher Größe in Containerumschlagplätzen oderContainerlagern zu stapeln, zu sortieren oder zu bewegen und gegebenenfalls ankommendeund abfahrende Fahrzeuge zu diesen Plätzen und Lagern zu be- undentladen.
    [0003] Containerumschlagplätze undContainerlager wie sie in Häfenan Umschlagplätzenzwischen Schienen- und Straßenfahrzeugenbestehen, benötigenFahrzeuge, die in der Lage sind, in hohem Tempo und mit großer ZuverlässigkeitContainer übereinanderzu stapeln, Fahrzeuge verschiedener Art und Bauweise zu be- undentladen und die Container innerhalb des Containerumschlagplatzesoder des Lagers zu transportieren. Dabei besteht weiterhin die Forderung,daß derTransport in hohem Tempo erfolgt, wobei zwischen den Containerreihenaus Platzgründenmöglichstenge Gassen zum Transport der Container vorhanden sind. Je engerdie Gassen zwischen den Containern gebaut werden können, desto mehrContainer kann ein Lagerplatz aufnehmen. Gleiches trifft zu für die Höhe der zustapelnden Container. Somit müssenFahrzeuge vorhanden sein, die Container durch schmale Gassen verfahren,wobei die Container auf großeHöhe zustapeln sind.
    [0004] UmContainer zu stapeln, sind sogenannte Groß-Reachstacker bekannt.
    [0005] In DE 197 43 871 A1 istein Groß-Reachstackerbeschrieben, der vor allem fürden Einsatz in Binnenterminals geeignet ist, wobei Container von Containerstapelnzu Schiffen, Bahn und LKW und umgekehrt transportiert werden müssen.
    [0006] DiesesFahrzeug ist aufgrund seines Teleskops zwar in der Lage, unzugänglicheStapelplätze zuerreichen, enge Gassen sind aber durch das Fahrzeug nicht durchfahrbar,so daß siefür große Lagerplätze mitengen Stellflächen,wie sie beispielsweise Umschlagplätze im Hafen darstellen, nichtgeeignet sind.
    [0007] Für dieseUmschlagplätzeist es üblich,sogenannte Straddle-Carrier zu verwenden, mit denen Container innerhalbvon Hafenanlagen verfahren werden. Die Breite dieser Fahrzeuge istwesentlich größer alsder zu transportierende Container, so daß die Gassen zwischen den Containerndie 2,5fache Containerbreite betragen müssen, was einen erheblichenPlatzbedarf in Lagern voraussetzt. Weiterhin sind zusätzlich zudiesen überauskostspieligen Fahrzeugen noch Krane zum Transportieren der Containererforderlich.
    [0008] Aus US 4,838,438 ist ein derartigesFahrzeug bekannt, mit dem die Container längs zwischen den Containerstapelnverfahrbar sind und auf Containerstapeln abgesetzt werden können.
    [0009] Eintypisches Fahrzeug dieser Art ist in DE 20311 886.3 als Portalhubwagen mit elektrischem Radantriebbeschrieben, wobei der elektrische Radantrieb erforderlich ist,um die Breite des Fahrzeuges gering zu halten und eine große Manövrierfähigkeit zuerreichen. Derartige Fahrzeuge könnensehr schnell beschleunigen, wodurch ein schnelles Transportierenvon Containern innerhalb des Lagerplatzes erreicht wird, so daß die Liegezeitenvon Schiffen gering gehalten werden kann.
    [0010] AusWO 80/02264 geht ein Fahrzeug zum Anheben und Transportieren vonContainern hervor, welches eine Erfassungseinheit für den Container aufweist,einen teleskopierbaren Hebearm, ein Fahrerhaus und beidseitige Hydraulikzylinder,wobei die Hydraulikzylinder in der Mitte des Fahrzeuges angeordnetsind und der teleskopierbare Hebearm sich vor der Achse des Fahrzeugesam Fahrerhaus befindet. Einen Spreader weist dieses Fahrzeug nichtauf. Dadurch, daß dasFahrzeug die Container quer erfaßt und transportiert, ist diesesFahrzeug nicht geeignet, Container durch enge Gassen zwischen Containernzu transportieren. Eine Verdrehmöglichkeit für die Containerist nicht vorhanden. Die Vorrichtung zum Erfassen der Containermuß jenach Größe der zutransportierenden Container gewechselt werden, was die Arbeit inLagern mit Containern unterschiedlicher Größen beträchtlich erschwert. Aufgrundder konstant niedrigen Sitzposition des Fahrers ist es nicht ohneweiteres möglich,Container überdie Längsseitezu erfassen und zu transportieren.
    [0011] WO95/00357 zeigt eine Verladevorrichtung für Container, die vorn und hintenseitlich erfaßtwerden und überihre gesamte Längeauf einem Fahrgestell abgestellt werden, wobei das Fahrgestell durch seitlicheStützensicherbar ist und Bestandteil eines Transportfahrzeuges sein kann.Ein derartiges Fahrzeug, welches einen Sattelschlepper darstellt,ist aufgrund seines großenWendekreises nicht zum Verfahren in Gassen zwischen Containern geeignet. Weiterhinist kein Be- und Entladen längszum Fahrzeug möglich.
    [0012] Aus EP 0 328 878 geht ein Nutzfahrzeug zumTransport von Containern hervor, welches ebenfalls eine Art eineArt von Sattelschlepper darstellt, wobei mittels des schwenkbarenAuslegerarm Container, die neben dem Fahrzeug stehen, erfaßt und aufdie Ladefläche geschwenktwerden können.Das Fahrzeug ist mit fünfAchsen ausgestattet und geeignet, Container über große Strecken mit hoher Geschwindigkeitzu transportieren, wobei ein Stapeln von Container mit diesem Fahrzeugnicht möglichist. Damit ist dieses Fahrzeug bestenfalls geeignet, Container voneinem Containerumschlagplatz abzuholen bzw. diese zu beliefern.
    [0013] Aus DE 198 11 361 C2 gehteine Vorrichtung zum Be- und Entladen von Schiffen, insbesondere vonBinnenschiffen in Binnenhäfen,hervor, welches mittig eine Fahrerkabine aufweist, die von einemteleskopierbaren Hebearm überspanntwird, an dessen Ende sich ein Spreader befindet, mit der Container stapelbarsind. Da die Container quer zur Fahrtrichtung erfaßt werden,ist das Fahrzeug nicht geeignet, enge Containergassen zu durchfahren.
    [0014] DE 2824 851 C2 zeigteine fahrbare Verladevorrichtung für Container, mit der Containerunterschiedlicher Größe und Beschaffenheiterfaßtund gestapelt werden können,wobei ein teleskopierbarer Hebearm und Fahrerhaus vorhanden sind.Das Fahrzeug ist allerdings aufgrund seiner Breite nicht geeignet,enge Containergassen zu durchfahren.
    [0015] Aus DE 36 02 694 A1 gehtein Transportfahrzeug hervor, welches mit einem Hebearm, der hinter demFahrerhaus angeordnet ist, Container erfaßt und auf einer Ladefläche absetzt.Zum Erfassen wird ein kippbarer Hebearm verwendet. Das Fahrzeugist geeignet, Container zu erfassen und über große Strecken zu transportieren.Aufgrund der Anordnung des Fahrerhauses und der fehlenden Teleskopierbarkeit desHebearmes sowie des Fehlens eines Spreaders ist dieses Fahrzeugnicht geeignet, um Container in einem Lager zu transportieren, zustapeln und Fahrzeuge zu be- und entladen.
    [0016] Aus DE 196 34 711 A1 gehtein mobiles Cargosystem hervor, welches als Transport- und Frachtumschlaggerät, beispielsweisefür Frachtflugzeuge, geeignetist. Dadurch, daß einHebearm seitlich am Fahrzeug angeordnet ist, entsteht ein breitesFahrzeug, welches zum Transport in Gassen nicht geeignet ist undnur ganz bestimmte eindeutige Stapelplätze anfahren kann. Um die Positiondes Fahrerhauses zu verändern,ist allerdings ein komplexer Mechanismus erforderlich, der in seinerFunktion kompliziert und in seiner Ausführung teuer ist.
    [0017] Nachteiligan dem vorab genannten Stand der Technik ist, daß die bekannten Containertransportfahrzeugenicht in der Lage sind, enge Gassen zwischen den Containern zu durchfahrenoder bestehende Containerstapeleinrichtungen und Fahrzeuge entweder nichtin der Lage sind, Container auf große Höhe sicher und zuverlässig zustapeln oder aber enge Gassen zwischen Containern nicht durchfahren können.
    [0018] Esist daher Aufgabe, ein Fahrzeug zu entwickeln, welches Containerunterschiedlicher Größe in schmalenGassen von maximal 1,5facher Containerbreite zwischen Containerreihentransportieren kann und gleichzeitig in der Lage ist, Containervon Stapeln in großerHöhe vonContainerstapeln zu erfassen und sicher und schnell auf Containerumschlagplätze und-lager zu transportieren.
    [0019] DieseAufgabe wird durch ein Stapel- und Transportfahrzeug nach den Merkmalendes ersten Patentanspruches gelöst.
    [0020] Unteransprüche gebenvorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wieder.
    [0021] Dieerfindungsgemäße Lösung siehtein Stapel- und Transportfahrzeug für Containerumschlagplätze und-lager vor, welches zum Erfassen von Containern unterschiedlicherAbmaßedient, wobei ein teleskopierbarer Hebearm auf einem Lagerbock über denVorderrädernan einem Gelenk auf- und abschwenkbar angeordnet ist und Hydraulikzylinder zwischendem Fahrzeug und dem teleskopierbaren Hebearm, welche etwa in derMitte des Fahrzeuges angeordnet sind. Vorteilhaft ist es, den teleskopierbarenHebearm außermittigund auf einer Seite des Fahrzeuges anzuordnen, da auf der anderenSeite die Fahrerkabine angeordnet ist. Das bedeutet, daß auf demteleskopierbaren Hebearm Torsionskräfte bei der Containeraufnahmeeinwirken, die überdie symmetrisch zum Container angeordneten Hydraulikzylinder ausgeglichenwerden. Im hinteren Bereich des Fahrzeuges mit dem Schwerpunkt über denRäderneiner oder mehrerer Hinterachsen befindet sich ein Freiraum, indem der Container am Spreader hängendtransportiert wird. Um zu gewährleisten, daß der Containersicher und bewegungsfrei transportiert wird, ist in der Mitte desFahrzeuges eine Zentrierung angeordnet, die den Container festhält. Beider Zentrierung kann es sich um starre Teile handeln, in die derContainer eingeführtund beispielsweise von Rollen gehalten wird. Vorteilhaft ist esaber auch, den Container zwischen zwei hydraulischen Vorrichtungenwährenddes Transportes in der Weise einzuklemmen, daß, sobald der Container dieTransportstellung im Fahrzeug erreicht hat, zwei Halteelemente aufdie unteren Ecken des Containern zufahren und diesen im Fahrzeugfesthalten. Der Freiraum zwischen dem Container und der Fahrzeugkann eine Flächedarstellen.
    [0022] Ineiner vorteilhaften Ausgestaltung weist das Fahrzeug allerdingsnur zwei Trägerauf, an denen sich eine, zwei oder mehrere Achsen für die Räder befinden,wobei der Zwischenraum zwischen den Trägern nicht geschlossen seinmuß.
    [0023] DieFahrerkabine ist vorteilhafterweise im ersten Drittel des Fahrzeugesangeordnet. Auf diese Weise ist es möglich, daß der Fahrer sowohl den Fahrvorgangals auch den Beladevorgang überblickt. Weiterhinist es notwendig und vorteilhaft, wenn die Fahrerkabine höhenverstellbarist, so daß derFahrer Be-/Entlade- und Stapelvorgänge immer gut und sicher überblicktund vornehmen kann.
    [0024] Vorteilhaftist es weiterhin, wenn die Höhe desLagerbockes größer alsdie Höhedes zu transportierenden Containers ist. Weiterhin ist es vorteilhaft,wenn das Ende des teleskopierbaren Hebearmes, an dem sich der Spreaderbefindet, abgewinkelt ausgeführtist, so daß sichder Spreader trotz seitlich angeordnetem teleskopierbarem Hebearmgenau in der Mitte überdem zu transportieren Container befindet.
    [0025] Umdas Stapel- und Transportfahrzeug zum Stapeln und zur Containerübernahmeuniversell einsetzen zu können,befindet sich am Ende des teleskopierbaren Hebearmes eine kombinierteDreh-, Schwenk- und Seitenverstelleinrichtung, mit deren Hilfe derContainer quer oder längszum Fahrzeug gegriffen und bewegt werden kann, so daß er längs aufdas Fahrzeug aufladbar ist. Weiterhin ist es von Vorteil, wenn dieRäder desFahrzeuges mit elektrischen Antrieben versehen sind. Um eine hoheStabilitätdes Fahrzeuges außerhalbder Gassen zu erreichen, könnenzusätzlichzum Gegengewicht die Hinterräderder zweiten Achse ausgefahren werden.
    [0026] Imfolgenden wird die Erfindung an 10 Figuren und einem Ausführungsbeispielnäher erläutert. DieFiguren zeigen:
    [0027] 1:Stapel- und Transportfahrzeug bei der Übernahme eines 49-Fuß-Containersvom Boden
    [0028] 2:Ansicht des Stapel- und Transportfahrzeuges beim Transport von Containernunterschiedlicher Größe
    [0029] 3:Draufsicht zur 1
    [0030] 4:Draufsicht des Stapel- und Transportfahrzeuges von 2
    [0031] 5:Seitenansicht von 1
    [0032] 6:Seitenansicht von 2
    [0033] 7:Querschnitt mit einseitigem Teleskopmast und Hydraulikzylinder
    [0034] 8:Ansicht von vorne mit angehobener Fahrerkabine
    [0035] 9:Ansicht des Fahrzeuges beim Containerstapeln
    [0036] 10:Seitenansicht des Fahrzeuges mit einem 20-Fuß-Container in angehobenerStellung und ausgefahrenen Rädern.
    [0037] Die 1 zeigtdas Stapel- und Transportfahrzeug 3, welches eine Vorderachsemit lenkbaren Rädern 7 undzwei Hinterachsen mit Rädern 8, 19 aufweist,wobei überden Vorderrädern 7 derLagerbock 6 angeordnet ist, der das Gelenk 5 aufweist,an dem der teleskopierbare Hebearm 4 angeordnet ist. Derteleskopierbare Hebearm 4 wird durch zwei Hydraulikzylinder 11 auf-und abbewegt, die mit Gelenken 12 sowohl mit dem Fahrzeug 3 alsauch mit dem Hebearm 4 verbunden sind. Zwischen den Hydraulikzylindern 11 unddem gabelförmigenLagerbock 6 ist die Fahrerkabine 9 angeordnet,die überein z. B. Scherengelenk 10 auf- und abgefahren werden kann, sodaß esdem Fahrer möglichist, Transport- und Lagervorgängezu überwachen.Weiterhin ist am teleskopierbaren Hebearm 4 der Spreader 2 angeordnet, dessenBauweise es erlaubt, Container 1 verschiedener Größe mit denTwistlocks 22 zu erfassen.
    [0038] Die 2 zeigtdas Fahrzeug 3 nach der Beladung mit einem Container 1,wobei symbolisch Container 1 mit verschiedenen Abmaßen wiequer, 20 ft, 40 ft, 49 ft angedeutet sind. Wie die 2 zeigt, befindetsich unter dem Container 1, der schwebend transportiertwird, der Freiraum 14, unter dem sich, wie die 1 zeigt,eine Fläche 15 befindet.Der Container 1 wird an seinen unteren Ecken im Bereich derHydraulikzylinder 11 durch die Containerzentrierung 13 gehaltenund geführt.
    [0039] Ausden 3 und 4 ist ersichtlich, daß im vorliegendenFall die linke Seite des Fahrzeuges 3 den teleskopierbarenHebearm 4 und den Lagerbock 6 trägt, wobeidas vordere Ende des teleskopierbaren Hebearmes 4 einekombinierte Dreh- 16, Schwenk- 17 und Seitenverstelleinrichtung 18 anein Winkelteil 23 angebaut ist, so daß der Container 1 senkrechtvon oben überdie Mitte vom Spreader 2 erfaßt werden kann. Auf der rechtenSeite des Fahrzeuges 3 ist die höhenverstellbare Fahrerkabine 9 angeordnet.
    [0040] Die 5, 6, 7, 8 zeigendas Stapel- und Transportfahrzeug 3 in verschiedenen Seitenansichten.
    [0041] 5 zeigtdie Aufnahme eines Containers 1 vom Boden, wobei zu erkennenist, daß nurder teleskopierbare Hebearm 4 asymmetrisch angeordnet ist undder Spreader übereinem Winkelteil 23 und einer kombinierten Dreh- 16,Schwenk- 16 und Seitenverstelleinrichtung 18 mittigangebaut ist.
    [0042] 6 zeigtden Transportzustand eines Containers 1, der am Spreader 2 hängend über den Freiraum 14 transportiertwird. Zu erkennen ist auch die Containerzentrierung 13 ander Unterseite des Containers 1.
    [0043] 7 zeigtin einem Querschnitt den Hydraulikzylinder 11, die Sichtverhältnisseaus der Fahrerkabine 9, die Anbindung des Hydraulikzylinders 11 mitseinen Gelenken 12 an die Seitenarme 21 und diesean dem teleskopierbaren Hebearm 4.
    [0044] 8 zeigtdas Stapel- und Transportfahrzeug 3 in einer Seitenansichtvon vorne mit den lenkbaren Rädern 7,den asymmetrisch angeordneten Lagerbock 6, den teleskopierbarenHebearm 4 der angehobenen Fahrerkabine 9 in einerschmalen Gasse 24 mit 15,facher Containerbreite.
    [0045] Die 9 und 10 zeigendas Fahrzeug 3 beim Stapeln von Containern 1 ingroßerHöhe und inunterschiedlichen Ansichten, wobei in 10 das Fahrzeug 3 mitausgefahrenen Rädern 19 dargestellt ist.
    [0046] Daserfindungsgemäße Fahrzeughat den Vorteil, daß dieContainer 1 längszwischen Containerreihen, der sehr eng stehen können, mit relativ hoher Geschwindigkeitund bei geringem Platzbedarf transportierbar sind, wobei das Fahrzeug 3 geeignet ist,die Container auf Containerumschlagplätzen und -lagern und stapelnund Fahrzeuge aller Art mit Containern zu beladen und diese zu entladen.
    1 Container 2 Spreader 3 Stapel-und Transportfahrzeug 4 TeleskopierbarerHebearm 5 Gelenkzwischen 4 und 6 6 Lagerbock 7 Vorderrad 8 Hinterrad 9 Fahrerkabine 10 Stütze derFahrerkabine 11 Hydraulikzylinderzwischen 3 und 4 12 Gelenkvon 11 13 Containerzentrierungan 3 14 Freiraumzwischen 3 und 1 15 Fläche für Freiraum 15 16 Dreheinrichtungan 4 17 Schwenkeinrichtung 18 Seitenverstelleinrichtung 19 verstellbareRäder 20 Gegengewicht 21 Seitenarm 22 Twistlocks 23 Winkelteil 24 Begrenzungslinieschmale Gasse
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Stapel- und Transportfahrzeug (3) für Containerumschlagplätze und-lager, bestehend aus dem Fahrzeugrahmen mit Rädern (7, 8, 19),Antriebsaggregaten, einem Spreader (2) mit Twistlocks (22) zumErfassen von Containern (1) unterschiedlicher Abmaße, einemteleskopierbaren Hebearm (4) mit einem Hydraulikzylindern(11) zwischen dem Fahrzeug (3) und dem Hebearm(4) und einer Fahrerkabine (9), wobei – die eineSeite des teleskopierbaren Hebearms (4) in einem Lagerbock(6) überdem Vorderrad (7) an einem Gelenk (12) schwenkbarangeordnet ist – dieHydraulikzylinder (11) zwischen dem Fahrzeug (3)und dem teleskopierbaren Hebearm (4) etwa in der Mittedes Fahrzeuges (3) angeordnet sind. – sich imhinteren Bereich des Fahrzeuges (2) mit dem Schwerpunkt über denRädern(8, 19) ein Freiraum (14) befindet, indem Container (3) vom Spreader (2) hängend transportierbarsind.
    [2] Stapel- und Transportfahrzeug (3) nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, daß etwain der Mitte des Fahrzeuges (3) Zentrierungen (13)für Container(1) angeordnet sind.
    [3] Stapel- und Transportfahrzeug (3) nach Anspruch2, dadurch gekennzeichnet, daß dieFahrerkabine (9) zwischen dem Lagerbock (6) undden Hydraulikzylindern (11) angeordnet ist.
    [4] Stapel- und Transportfahrzeug (3) nach Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, daß dieFahrerkabine (9) höhenverstellbarist.
    [5] Stapel- und Transportfahrzeug (3) nach einem derAnsprüche1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des Lagerbockes (6)größer gleichder Höheder zu transportierenden Container (1) ist.
    [6] Stapel- und Transportfahrzeug (3) nach einem derAnsprüche1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der zwischender Achse des Vorderrades (7) und dem Gelenk (5)des teleskopierbaren Hebearms (4) der doppelten Höhe einesContainers (1) entspricht.
    [7] Stapel- und Transportfahrzeug (3) nach einem derAnsprüche1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der teleskopierbare Hebearm(4) außermittigangeordnet ist.
    [8] Stapel- und Transportfahrzeug (3) nach einem derAnsprüche1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß am vorderen Teil des teleskopierbarenHebearmes (4) ein Winkelteil angebaut ist.
    [9] Stapel- und Transportfahrzeug (3) nach einem derAnsprüche1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreader (2)mit einer drehbaren (16), schwenkbaren (17) undseitenverstellbaren (18) Einrichtung mit dem Winkelteil 23 amteleskopierbaren Hebearm (4) angeordnet ist.
    [10] Stapel- und Transportfahrzeug (3) nacheinem der Ansprüche1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreader (2)in seiner Längeverstellbar ist.
    [11] Stapel- und Transportfahrzeug (3) nacheinem der Ansprüche1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Räder (7, 8, 19)aus- und einfahrbar sind.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    US20080038105A1|2008-02-14|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-03| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-01-10| 8364| No opposition during term of opposition|
    2009-02-19| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410018667|DE102004018667B4|2004-04-17|2004-04-17|Stapel- und Transportfahrzeug für Containerumschlagplätze und -lager|DE200410018667| DE102004018667B4|2004-04-17|2004-04-17|Stapel- und Transportfahrzeug für Containerumschlagplätze und -lager|
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    PCT/EP2005/003767| WO2005100229A1|2004-04-17|2005-04-11|Stapel- und transportfahrzeug für containerumschlagplätze und -lager|
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